Gesetz zur Stärkung der intensiv­pflegerischen Versorgung und Rehabilitation (GKV-IPReG)

von CJ

Das GKV-IPReG hat nicht nur in seiner Entstehung und der sich anschließenden heftigen Debatte, die von wöchentlichen Protestaktionen von ALS mobil e.V. begleitet waren, für Aufsehen gesorgt, es hat dem G-BA auch eine herausfordernde Aufgabe auferlegt.

Für viele Betroffene hat das neue GKV-IPReG weniger zu einer Stabilisierung ihrer eh oft schon komplexen und komplizierten Versorgungssituation geführt, sondern hat ihre Verunsicherung, was zukünftig mit ihnen und ihren An- und Zugehörigen geschehen wird und ob sie überhaupt noch einen Anspruch auf die Leistungen haben, verstärkt.

In dem Rechtsgutachten von Prof. Dr. Thorsten Kingreen, Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Sozialrecht und Gesundheitsrecht der Universität Regensburg, über den Anspruch auf außerklinische Intensivpflege nach § 37c SGB V und seine Konkretisierung durch Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses, wird hierzu ausführlich Stellung genommen.